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Verhandlungen mit dem Bund erfolgreich abgeschlossen |
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Die Deutsche Bahn AG begrüßt den erfolgreichen Abschluss der Verhandlungen mit dem Bund über die Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV). Danach verpflichtet sich der Bund, der Deutschen Bahn AG zunächst in den kommenden fünf Jahren 2,5 Milliarden Euro pro Jahr für Investitionen in das bestehende Schienennetz und die Bahnhöfe zur Verfügung zu stellen. Im Gegenzug gewährleistet die DB AG, zuvor mit dem Bund vereinbarte Qualitätsvorgaben zu erfüllen.
"Mit der jetzt getroffenen Vereinbarung haben wir unsere wichtigsten Verhandlungsziele erreicht", sagt Stefan Garber, Vorstand Infrastruktur der Deutschen Bahn AG. "Wir gewinnen mit der verbindlichen Mittelzusage eine deutlich verbesserte Planungssicherheit. Mussten wir bislang Jahr für Jahr neu über die Bundeszuschüsse für das Bestandsnetz in einer Vielzahl von Finanzierungsvereinbarungen verhandeln, können Ersatzinvestitionen und die Instandhaltung jetzt wesentlich langfristiger geplant werden. Das reduziert nicht nur unseren administrativen Aufwand, sondern ermöglicht auch erhebliche Effizienzsteigerungen bei gleichem Mitteleinsatz.“
Die DB AG ihrerseits sichert dem Bund konkrete Qualitätsstandards für Schienennetz, Bahnhöfe und Energieversorgung zu. Grundlage dafür ist der Infrastrukturzustandsbericht, den die Bahn bereits im dritten Jahr für den Bund erstellt. Garber: "Wir haben in den vergangenen Jahren kontinuierlich an der Weiterentwicklung der Dokumentation gearbeitet. Mit dem jetzt erreichten Stand gewährleisten wir ein Höchstmaß an Transparenz. Der Bund hat omit jederzeit die Möglichkeit, neben der Verwendung der öffentlichen Gelder auch die erzielten Effekte bis hin zum Gesamtzustand des Netzes nachzuvollziehen.“
Zusätzlich zu den vom Bund bereitgestellten Mitteln hat die DB AG sich im Rahmen der LuFV verpflichtet, jährlich 500 Millionen Euro an Eigenmitteln in das Bestandsnetz zu investieren. Verbunden mit den ebenfalls in der LuFV vereinbarten bis zu 1,25 Milliarden Euro Eigenmittel für die Instandhaltung, also Pflege und Wartung des Netzes, sollen damit jährlich insgesamt rund 4,2 Milliarden Euro Bundes- und DB-Mittel in die bestehende Schieneninfrastruktur fließen.
"Dieses Finanzpaket bietet die Gewähr für eine zuverlässige und leistungsfähige Schieneninfrastruktur in Deutschland", so Garber weiter. Unabhängig von der LuFV sei aber angesichts der teilweise bereits heute maximal ausgelasteten Schienenstrecken eine langfristige Sicherung der Finanzierung für Neu- und Ausbauprojekte zur Ergänzung des Streckennetzes nötig.
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