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Österreich investiert in den Donauausbau |
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Ab April dieses Jahres müssen alle auf der österreichischen Donau fahrenden Schiffe mit einem Transponder ausgestattet sein, um über das Donau River Information System (DoRIS) kommunizieren zu können.
Derzeit liegen Berge von Plänen und Unterlagen bei den Behörden von Wien und Niederösterreich. Die Beamten arbeiten die Unterlagen für die Umweltverträglichkeitsprüfung für den Donauausbau östlich von Wien durch. Österreichs Verkehrs-Staatssekretärin Christa Kranzl gibt sich zuversichtlich, dass bis Ende dieses Jahres eine positive Entscheidung für das Projekt fällt und danach die konkreten Arbeiten am 220 Mio. Euro teuren Projekt begonnen werden können. Die Finanzierung gilt als gesichert, wobei das Geld nicht nur aus der österreichischen Staatskasse kommt, sondern auch aus Brüssel. Der Donauausbau ist im Sinne der EU und somit Teil der "Trans-European Networks" (TEN)-Projekte, die die Staatengemeinschaft zur Umsetzung und Entwicklung des Binnenmarktes fördert. Das bedeutet, dass Österreich mit einem Zuschuss bis 30 Prozent der Baukosten rechnen kann.
Geld macht Österreich auch locker für die ersten konkreten Maßnahmen im Rahmen des Nationalen Aktionsplans für die Binnenschifffahrt (NAP). Ab 2008 läuft das Flottenförderungsprogramm. Mit 2 Mio. Euro pro Jahr möchte Kranzl der österreichischen Binnenschifffahrtsbranche unter die Arme greifen, in das fahrende Equipment zu investieren. "Wir wollen die Binnenschiffer motivieren, um in umweltfreundliches Flottenmaterial zu investieren", so Kranzl. Dieses Flottenprogramm findet die Zustimmung der EU. Das von Österreich eingereichte Terminalförderprogramm wird derzeit in Brüssel geprüft. Bis zum Jahr 2012 sieht Österreich insgesamt 15 Mio. Euro für Beihilfen im Bereich des Kombinierten Verkehrs Schiene-Straße und Straße-Schiff vor.
Kranzl hofft bis 2015 das Cargo-Volumen auf dem österreichischen Donauabschnitt von derzeit 12 Mio. t auf 24 Mio. t verdoppeln zu können. Auf dem Donaukorridor steigt das Verkehrsaufkommen kontinuierlich. 1994 waren es auf Schiene, Straße und Schiff 31 Mio. t; bis 2015 werden es 100 Mio. t sein. Kranzl: "Österreich übernimmt in puncto Binnenschifffahrt eine Vorreiterrolle in Europa." Doch im Vergleich zu Deutschland hat die Donau in Österreich ein Problem. Entlang ihrer Ufer gibt es im Gegensatz zu den deutschen Wasserwegen kaum nennenswerte Industrieunternehmen, die große Gütermengen auf das Schiff verlagern könnten. Daher versucht man mit allen standortpolitischen Mitteln, mehr verlagerungswillige Unternehmen in Industriezentren direkt an der Donau anzusiedeln.
Vorreiter ist Österreich allerdings bei der Umsetzung von DoRIS. Ab April müssen alle Binnenschiffe, die durch Österreich fahren, mit einem Transponder ausgestattet sein, um von DoRIS zu profitieren, sprich mit Behörden und Sicherheitseinrichtungen an Land kommunizieren zu können. Die gesetzliche Verordnung dafür ist derzeit im Werden und ab April könnte sie in Kraft treten. Sicher ist das aber noch nicht.
Von der Europäischen Agentur für Wiederaufbau wurde Österreich erst jüngst beauftragt, an der Konzeption und Ausschreibung von DoRIS in Serbien teilzunehmen und die Implementierung des Systems in anderen Donauländern beispielsweise Ungarn, Bulgarien und Rumänien zu begleiten. DoRIS wirkt bis nach Ägypten. Dort soll das System auf dem Nil eingeführt werden. Seitens des österreichischen Verkehrsministerium wird DoRIS in diesem Jahr mit 2,7 Mio. Euro unterstützt.
Bild: Richtfunkantenne in Grein
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