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Große Umweltzone Ruhr verhindert |
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Wie überraschend bekannt wurde, wird es keine zusammenhängende Umweltzone im Ruhrgebiet
geben. Stattdessen sollen nach heftigen Auseinandersetzungen zwischen dem
Landesumweltministerium NRW und dem Wirtschafts- beziehungsweise Verkehrsministerium NRW
drei etwas kleinere Umweltzonen bis Oktober 2008 verabschiedet werden. Diese Zonen umfassen Teile von Duisburg, Oberhausen, Essen, Bottrop, Recklinghausen, Gelsenkirchen, Bochum und Dortmund. Sie sollen bis Mitte 2010 auf ihre Effektivität hinsichtlich Schadstoff-Reduzierungspotential überprüft und bei mangelnder Wirksamkeit gegebenenfalls ab 2011 ausgedehnt werden.
Der Verband Spedition und Logistik Nordrhein-Westfalen setzt sich nachdrücklich für eine 'Lösung mit Augenmaß' ein, die Gesundheitsaspekte berücksichtigt, aber nicht dazu führt, dass Speditionen gezwungen werden, Fahrzeuge neu zu beschaffen, die wirtschaftlich noch voll einsatzfähig sind. "Es darf keine Regelung geschaffen werden, die Nutzfahrzeuge überproportional betrifft und damit die Existenzen von Speditionsbetrieben bedroht", sagt Dr. Rüdiger Ostrowski, Vorstand des Verbandes.
"In Ihrer Wirksamkeit sind die Maßnahmen ohnehin höchst fraglich und von Fachleuten stark
umstritten," so Ostrowski weiter. Düsseldorf und Frankfurt am Main haben von der Einrichtung einer städtischen Umweltzone mittlerweile Abstand genommen. Während eine Reduzierung der flächenmäßigen Ausdehnung auch auf die intensive Lobbyarbeit des Verbandes Spedition und Logistik NRW zurückzuführen ist, kann auch das neue Konzept der verkleinerten Umweltzonen nicht überzeugen. Es stellt sich die Frage, ob die offensichtlich politische Entscheidung, welche Stadtteile in die Umweltzonen mit einbezogen werden, einer fachlichen oder juristischen Prüfung standhalten kann. Auch die Bezirksregierungen rechnen mit Klagen gegen die Umweltzone(n) in ihrer neuen Form.
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