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VDV lehnt Absenkung der LKW-Maut bei unklarer Kostenrechnung ab |
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Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) lehnt die Änderung der Kilometersätze für die LKW-Maut, wie sie die Bundesregierung derzeit plant, ab. Im Entwurf der "Verordnung zur Änderung autobahnrechtlicher Vorschriften und der Fahrzeugzulassungsverordnung" folgt die Neuberechnung der Mautsätze dem Zweck, die Mautsätze entsprechend der europäischen Vorgaben stärker zu spreizen und zusätzlich die Partikelminderungssysteme zu berücksichtigen. Gleichzeitig wird aber eine Senkung des durchschnittlichen Kilometersatzes der LKW-Maut von derzeit 13,5 Cent je Kilometer auf 12,4 Cent angestrebt.
"Die Honorierung umweltfreundlicher Abgasklassen und der Partikelfilterung ist aus umweltpolitischen Gesichtspunkten begrüßenswert", so VDV-Geschäftsführer Dr. Martin Henke. "Die steigende Fahrleistung auf Deutschlands Autobahnen führt aber auch zu höherem Verschleiß und kann alleine eine Absenkung der Mautsätze nicht begründen. Neue Erkenntnisse zur Entwicklung der Wegekosten hat die Bundesregierung derzeit nicht dargestellt. Es gibt also noch keinen Beleg dafür, dass eine Kostendeckung durch die Senkung der durchschnittlichen Sätze erreicht werden kann."
Da die Mauthöhe nach dem Prinzip der Wegekosten zu berechnen sei, werde eine Absenkung der durchschnittlichen Kilometersätze im Gesamtsystem rechnerisch nicht funktionieren, auch wenn es innerhalb der LKW-Gruppen zu Verschiebungen komme. Die Neuberechnung der Mautsätze basiere, so Henke, auf dem Wegekostengutachten des Jahres 2002. Dort seien bereits für das Jahr 2010 steigende Fahrleistungen und Wegekosten prognostiziert worden. Im Ergebnis sei mit einer leichten Steigerung der durchschnittlichen Mautsätze gerechnet worden. Das Bundesverkehrsministerium führe derzeit eine Aktualisierung der Wegekostenrechnung durch. Der VDV fordert deshalb, die Ergebnisse dieser Aktualisierung abzuwarten, bevor Entscheidungen über eine Anpassung der durchschnittlichen Mautsätze getroffen würden.
Der Branchenverband VDV vertritt unter anderem die Branche des Schienengüterverkehrs in Deutschland. In ihm sind etwa 150 Güterbahnen organisiert, die bereits seit der Bahnstrukturreform Anfang der 90er Jahre über Trassenpreise ihre Wegekosten decken und im direkten Wettbewerb mit den LKW-Transporteuren stehen. Der insgesamt zunehmende Güterverkehr sei, so der VDV, nur durch einen funktionierenden Eisenbahnmarkt zu bewältigen. Ungerechtfertigte Bevorteilungen des LKW-Verkehrs schränkten jedoch die Möglichkeiten des Schienengüterverkehrs ein. Eine Absenkung der LKW-Maut wirke zudem kontraproduktiv im Rahmen der bisherigen politischen Strategie einer Verkehrsverlagerung auf die Schiene.
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